Klare Kante: COMPACT-Verbot - eine Klatsche für Nancy Faeser
Ein Kommentar von Fred Kowasch
25.06.2025 (update 28.06.2025)
Die Meinungs- und Pressefreiheit gilt für jeden. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig in seiner Entscheidung zur Aufhebung des COMPACT-Verbot klar gemacht. Eine notwendige und überfällige Entscheidung. Und eine - abermalige - deftige Klatsche für die einstige Verfassungsministerin Nancy Faeser (SPD). Die, so wird es immer deutlicher, während ihrer Amtszeit als Bundesinnenministerin allzu selbstherrlich agierte. Der das Grundgesetz letztlich egal war.
Klar wird auch: ein Medium durch ein Vereinsverbot an seiner publizistischen Wirkung zu hindern, mag für die Ausübung von Macht funktionieren. Diese 'Hilfskonstruktion' wurde schon einmal, 2017 beim Verbot der linksextremen Plattform linksunten.indymedia, angewandt. Weil sich hier allerdings keine namentlichen Kläger fanden, die das Verbot vor dem BVG angefechten wollten, hatte es Bestand. Bis heute.
'COMPACT'-Herausgeber Ralf Elsässer ließ sich die Chance zur breiten Mediendarstellung allerdings nicht entgehen. Sein Magazin ist bekannter denn je. Schlägt er aus der Verbotsverfügung durch die Ex-Innenministerin nicht nur publizistisch Kapital. Mittlerweile im Shop des Verlages erhältlich: ein Bademantel - ähnlich den er bei der Hausdurchsuchung am 16. Juli 2024 trug - für 149,95 Euro. Vielleicht sollte man der Abgeordneten Faeser so ein Exemplar mal in die Provinz schicken.
"Je mehr sich Inkompetenz mit unerschütterlicher Überzeugung paart, desto gefährlicher wird es. Und insoweit hat Nancy Faeser wahrlich Historisches geleistet." Diesen Worten von Wolfgang Kubicki (FDP) - jüngst im Cicero niedergeschrieben - ist wirklich nichts hinzuzufügen.
So kommentieren andere:
25.06.2025 (update 28.06.2025)
Die Meinungs- und Pressefreiheit gilt für jeden. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig in seiner Entscheidung zur Aufhebung des COMPACT-Verbot klar gemacht. Eine notwendige und überfällige Entscheidung. Und eine - abermalige - deftige Klatsche für die einstige Verfassungsministerin Nancy Faeser (SPD). Die, so wird es immer deutlicher, während ihrer Amtszeit als Bundesinnenministerin allzu selbstherrlich agierte. Der das Grundgesetz letztlich egal war.
Klar wird auch: ein Medium durch ein Vereinsverbot an seiner publizistischen Wirkung zu hindern, mag für die Ausübung von Macht funktionieren. Diese 'Hilfskonstruktion' wurde schon einmal, 2017 beim Verbot der linksextremen Plattform linksunten.indymedia, angewandt. Weil sich hier allerdings keine namentlichen Kläger fanden, die das Verbot vor dem BVG angefechten wollten, hatte es Bestand. Bis heute.
'COMPACT'-Herausgeber Ralf Elsässer ließ sich die Chance zur breiten Mediendarstellung allerdings nicht entgehen. Sein Magazin ist bekannter denn je. Schlägt er aus der Verbotsverfügung durch die Ex-Innenministerin nicht nur publizistisch Kapital. Mittlerweile im Shop des Verlages erhältlich: ein Bademantel - ähnlich den er bei der Hausdurchsuchung am 16. Juli 2024 trug - für 149,95 Euro. Vielleicht sollte man der Abgeordneten Faeser so ein Exemplar mal in die Provinz schicken.
"Je mehr sich Inkompetenz mit unerschütterlicher Überzeugung paart, desto gefährlicher wird es. Und insoweit hat Nancy Faeser wahrlich Historisches geleistet." Diesen Worten von Wolfgang Kubicki (FDP) - jüngst im Cicero niedergeschrieben - ist wirklich nichts hinzuzufügen.
So kommentieren andere:
- Danke für nichts! Wäre Faeser noch im Amt, dann wäre jetzt ein Rücktritt fällig (n.tv, 24.06.2025)
- Ein bischen Grundsatzentscheidung (Legal Tribüne Online, 24.06.2025)
- Sieg für die Meinungsfreiheit, Pleite für Staats-Ideologen! (BILD, 24.06.2025)
- "Wie weit darf man gehen? (....)" - Katja Stieler in den ARD-tagesthemen (24.06.2025)